Unterlassungserklärung

Wir; Wolfgang und Eva Ehmeier, Mitterbachhamerstrasse 10, 4064 Oftering, verpflichten uns hiermit gegenüber Herrn Markus Maislinger, Inhaber der Achenbach Sattlerei HAMA, An der Linde 10, 5221 Lochen am See, es zukünftig zu unterlassen, ohne Zustimmung von Herrn Markus Maislinger Lichtbilder der von diesem gefertigten Produkten in Verbindung mit der namentlichen Anführung seines Names, seiner Firma, Adresse und Webseite zur Bewerbung von uns vertriebener Produkte zu nutzen oder ohne dessen Zustimmung dessen Namen und Anschrift in unserem Produtkatalog oder anderen Werbe- oder Vertriebsunterlagen zu verwenden und anzuführen oder zu behaupten, dass Fahrgeschirre in unserem Katalog von diesem stammen würden, obwohl das tatsächlich nicht der Falls ist.

Weiters verpflichten wir uns, die in unserem Besitz befindlichen Kataloge und andere Werbeunterlagen, in denen Lichtbilder der Produkte von Herrn Maislinger zur Bewerbung der von uns vertriebenen Produkte abgebildet und Name, Firma, Anschrift der Achenbachsattlerei HAMA Inhaber Markus Maislinger angeführt sind zu vernichten und von der Website www.hoedlgut.at zu löschen.

Weiters verpflichten wir uns bis 31.07.2020 für die Dauer von 2 Monaten auf der Website mit der Internetadresse www.hoedlgut.at oder, sollte diese Internetadresse geändert werden, auf der Website der an der Stelle der Internetadresse www.hoedlgut.at verwendeten Internetadresse, und zwar auf der Startseite im oberen, bei Aufruf der Seite sofort sichtbaren Teil mit Schriftbild, Schriftgröße und Zeilenabständen, wie auf dieser Website üblich, mit den üblichen grafischen Hervorhebungen, fett gedruckten Namen der betroffenen Parteien die beigefügte unterfertigte Unterlassungserklärung zu veröffentlichen.

Wir verpflichten uns Herrn Maislinger für die ungerechtfertigte Verwendung seiner Produkte zu Werbezwecken bis 31.07.2020 (einlangend) einen pauschalen Schadenersatz von € 1.000,00 zu bezahlen und die Kosten der Estermann & Partner Rechtsanwälte OG im Betrag von € 960,00 innerhalb der gesetzten Frist bis 31.07.2020 zur Ausweisung zu bringen.

Oftering, am 30.07.2020, Eva & Wolfgang Ehmeier

 

Grüß Dich Markus!

Wir haben die Abmahnung über deinen Rechtsanwalt erhalten und möchten nun unsere Stellungnahme dazu abgeben. Da ein persönliches Gespräch offensichtlich nicht in deinem Sinne ist, sparen wir uns das Telefonat und schreiben dir daher über diesem Weg.

Zu aller erst, in einem telefonischen Gespräch hätten wir die Sachlage in kürzester Zeit klären können. Wie du uns kennst, sind wir keine Personen die den Konflikt suchen oder gar herausfordern.  Ein gutes Miteinander ist und bleibt uns immer wichtig. Und um gleich auf den Punkt zu kommen, ja es stimmt. Wir hätten dich natürlich um dein Einverständnis bitten müssen deine Daten im Katalog zu veröffentlichen. Wir hatten damals den Entschluss gefasst deinen Namen sowie deine Anschrift anzuführen, um eigentlich genau dieser Situation entgegenzuwirken. Es war niemals eine böse, schlechte oder gar gewollte Absicht dahinter. Was du uns vorwerfen kannst ist absolute Blauäugigkeit und Naivität.

Denn die Überlegung  war, mit der Erwähnung deiner Firma expliziert drauf hinzuweisen, dass die abgebildeten Zaumzeuge eben nicht aus Übersee stammen, sondern aus deiner Werkstatt kommen. Der Hinweis im Katalog war als ganz klare Trennung gedacht. Tja, da sind wir mal ziemlich verkehrt gelegen. Das sprichwörtliche I-Tüpferl dazu: Wir haben heuer im Frühjahr einige Fotos ausgetauscht und die beiden Fahrzäume der Firma Pfiff mit ins Sortiment aufgenommen und somit ebenfalls abgebildet. Aus jetziger Sicht, ein fataler Fehler. Wir haben einfach nicht darauf geachtet und auch den Zusammenhang von Wort und Bild, für uns, nicht in Verbindung mit Wettbewerbsverzerrung  gebracht.

Aber wie es so schön heißt, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Wir sehen ein, dass wir nicht korrekt gehandelt haben. Aber wie bereits weiter oben erwähnt, es hätte auch vorab ein persönlicher Kontakt stattfinden können, da wir uns ja nicht unbekannt sind. Aber vielleicht ist es in der Pferdewelt so üblich, dass gleich ein Rechtsanwalt eingeschaltet wird? Um einem gerichtlichen Streit aus dem Wege zu gehen, werden wir alle geforderten Punkte fristgerecht erfüllen und hoffen somit alle Unklarheiten beseitigt zu haben.

Aber noch zum Schluss. Wir schätzen dich weiterhin sehr als Person, dein meisterliches Handwerk sowie deine Firma und deine Mitarbeiter. Gerne empfehlen wir auch weiterhin deine Produkte, auch wenn wir das ab sofort nur noch mündlichen machen dürfen. Wir wünschen dir für deine Zukunft das Allerbeste und verbleiben mit freundlichen Grüßen,

Eva & Wolfgang